Von Terrorismus und Gefährder:innen – Gegen wen richten sich die neuen Antiterrorgesetze?

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Mit «Fides» proben Armee und Polizei das Szenario einer langanhaltenden «terroristischen Bedrohung«. Die Militärübung reiht sich damit in den grassierenden Sicherheitswahn ein. Denn die Antiterrorgesetze in den USA, in Westeuropa und seit Kurzem auch in der Schweiz ermöglichen der Justiz mehr und mehr Massnahmen zur Kontrolle und Bestrafung, und bauen den Überwachungsstaat immer lückenloser aus.

Was steckt hinter den Diskursen rund um «Terrorismus» und «Gefährder:innen»? Wie sind diese Begriffe entstanden? Wen bedrohen die neuen Schweizer Antiterrorgesetze? Und welche Entwicklungen lassen sich in anderen Ländern – wie etwa der USA – beobachen, wo Antiterrorgesetze schon länger in Kraft sind?